Blessing & Berweck

steuerfreie Conona-Beihilfe für Arbeitnehmer

Für viele Unternehmen, die dazu (noch) in der Lage sind, bietet sich in diesem Jahr an, eine steuer- und sozialabgabenfreie "Corona-Beihilfe" an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu bezahlen. Nach einer Mitteilung des Bundesfinanzministeriums vom 03.04.2020 …

Geschrieben von Felix Thiemann am 20.06.2020 Weiter lesen ❯

Corona: Ersatzanspruch für Arbeitnehmer, die wegen Schul- oder Kindergartenschließung nicht zur Arbeit können

Das Problem ist derzeit allgegenwärtig: Kindergärten und Schulen sind geschlossen. Die Kinder sind daheim und müssen betreut werden. Der Arbeitgeber fordert Anwesenheit am Arbeitsplatz und droht vielleicht sogar mit Abmahnungen, in jedem Fall aber damit, dass ohne …

Geschrieben von Felix Thiemann am 05.04.2020 Weiter lesen ❯

Arbeitnehmer aufgepasst: Urlaubsabgeltung für mehrere Jahre möglich.

Mit Urteil vom 22. Oktober 2019 (9 AZR 98/19) hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) klargestellt, dass der Anspruch auf den gesetzlichen Mindesturlaub (24 Werktage im Jahr) nur dann erlöschen kann, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zuvor in die Lage versetzt hat, seinen …

Geschrieben von Felix Thiemann am 21.03.2020 Weiter lesen ❯

CORONAVIRUS - Arbeitsrechtliche Auswirkungen - eine Übersicht

Aus gegebenem Anlass weisen wir auf die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Quelle: www.bmas.de) gegebenen aktuellen Hinweise und Antworten auf die FAQ's zu den arbeitsrechtlichen Auswirkungen der CORONAKRISE hin. Habe ich einen Anspruch darauf, von zu Hause aus (im Home …

Geschrieben von Felix Thiemann am 15.03.2020 Weiter lesen ❯

Massenentlassung: Kündigung sofort nach Eingang der Massentenlassungsanzeige zulässig

Nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 13. Juni 2019 - 6 AZR 459/18 – kann die nach § 17 Abs. 1 KSchG erforderliche Massenentlassungsanzeige auch dann wirksam erstattet werden, wenn der Arbeitgeber im Zeitpunkt ihres Eingangs bei der Agentur für Arbeit bereits …

Geschrieben von Felix Thiemann am 09.02.2020 Weiter lesen ❯

Schon gewusst?

- Nach der Entscheidung des EuGH vom 14.05.2019 (C-55/18) muss der Arbeitgeber zur Überwachung der Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zur Arbeitszeit ein objektives, verlässliches und zugängliches System einführen, mit dem die tägliche Arbeitszeit (und …

Geschrieben von Felix Thiemann am 15.09.2019 Weiter lesen ❯

BAG: Rechtsprechungsänderung zu unbezahltem Sonderurlaub

Das BAG hat bezogen auf unbezahlten Sonderurlaub seine bisherige Rechtsprechung geändert. Für die Berechnung des gesetzlichen Mindesturlaubs bleiben nach der jetzt geltenden neuen Rechtsprechung Zeiten eines unbezahlten Sonderurlaubs unberücksichtigt. Diese Rechtsprechung …

Geschrieben von Felix Thiemann am 05.05.2019 Weiter lesen ❯

Verfall von Urlaubsansprüchen - Obliegenheiten des Arbeitgebers

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 19. Februar 2019 - 9 AZR 541/15 – entschieden, dass der Anspruch eines Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub in der Regel nur dann am Ende des Kalenderjahres erlischt, wenn der Arbeitgeber ihn zuvor über seinen konkreten …

Geschrieben von Felix Thiemann am 17.03.2019 Weiter lesen ❯

BAG: Kein Widerruf arbeitsrechtlicher Aufhebungsverträge nach § 312 BGB - ABER: Gebot fairen Verhandelns

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 7.2.2019, AZ: 6 AZR 75/18 entschieden, dass einen i n der Privatwohnung des Arbeitnehmers abgeschlossener Aufhebungsvertrag von diesem nicht widerrufen werden kann. Der Gesetzgeber hat zwar in § 312 Abs. 1 BGB in Verbindung mit § …

Geschrieben von Felix Thiemann am 10.03.2019 Weiter lesen ❯

BAG: Neue Entscheidung zu Hinterbliebenenrenten in betrieblicher Altersversorgung

Für hinterbliebene Ehepartner gibt es bei der Betriebsrente, gerade in älteren Verträgen, oft Ausschlussklauseln: Da wird die Betriebsrente nur an Ehegatten ausgezahlt, die schon zehn Jahre verheiratet sind , deren Altersabstand zum Verstorbenen nicht größer …

Geschrieben von Felix Thiemann am 23.02.2019 Weiter lesen ❯