Blessing & Berweck

Schlechte Idee: Heimliche Aufzeichnung eines Personalgesprächs mit dem Handy

Ein Personalgespräch heimlich auf einem Smartphone aufzunehmen ist eine denkbar dumme Idee. Dies musste der Arbeitnehmer eines Betriebes lernen, der sein Handy im Personalgespräch zwar offen auf den Tisch gelegt hatte, hierbei aber niemandem verraten hatte, dass er das …

Geschrieben von Felix Thiemann am 31.03.2018 Weiter lesen ❯

BAG: Arbeitnehmer kann von nachvertraglichem Wettbewerbsverbot zurücktreten, wenn Arbeitgeber die Karenzentschädigung nicht bezahlt

Nachvertragliche Wettbewerbsverbote verpflichten den Arbeitgeber, für die Dauer des nachvertraglichen Wettbewerbsverbots, eine Entschädigung zu bezahlen. Dafür darf der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber keine Konkurrenz machen, obwohl das Arbeitsverhältnis beendet ist. …

Geschrieben von Felix Thiemann am 20.02.2018 Weiter lesen ❯

Arbeitnehmer sind zwar weisungsgebunden, aber keine Soldaten

Haben Arbeitnehmer jede Weisung zu befolgen? Nein, denn Arbeitnehmer sind zwar weisungsgebunden, aber keine Soldaten (Zwanziger in Däubler: KSchR, 10. Aufl.2017, § 2 KSchG Rn.80). Was bedeutet das? Die Ausübung des Weisungsrechts soll nach den vom BAG entwickelten …

Geschrieben von Felix Thiemann am 27.01.2018 Weiter lesen ❯

BAG: Verlängerung der Kündigungsfrist auf drei Jahre ist unwirksam

Das Bundesarbeitsgericht hat mit einem Urteil vom 26. Oktober 2017 (Aktenzeichen: 6 AZR 158/16) der Vorgabe von zu langen Kündigungsfristen durch den Arbeitgeber einen Riegel vorgeschoben. Die Arbeitgeberin beschäftigte den Arbeitnehmer in ihrer Leipziger Niederlassung …

Geschrieben von Felix Thiemann am 05.11.2017 Weiter lesen ❯

BAG: Versetzung von Nachtschicht in Wechselschicht erfordert kein BEM.

Das Bundesarbeitsgericht hat mit einem Urteil vom 18. Oktober 2017 (10 AZR 47/17) klargestellt, dass die Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements iSv. § 84 Abs. 2 SGB IX keine formelle Voraussetzung für die Wirksamkeit einer Versetzung ist. Dies …

Geschrieben von Felix Thiemann am 23.10.2017 Weiter lesen ❯

Das neue AÜG - wie war das nochmal?

Das neue Arbeitnehmerüberlassungsgesetz mit Geltung seit dem 1. April 2017 wirft immer wieder Fragen bei Arbeitgebern auf. Ganz wichtig sind folgende Aspekte: - Unternehmen dürfen Zeitarbeiter höchstens 18 Monate ausleihen. Danach müssen sie sie übernehmen …

Geschrieben von Felix Thiemann am 23.10.2017 Weiter lesen ❯

Vorläufige Versetzung von Arbeitnehmern. Zulässig?

Der 5. Senat am Bundesarbeitsgericht vertritt bisher die Auffassung (Urteil vom 22.2.2012 – 5 AZR 249/11), dass sich ein Arbeitnehmer auch über eine unbillige (unzulässige) Weisung seines Arbeitgebers, die nicht aus anderen Gründen unwirksam ist, nicht hinwegsetzen …

Geschrieben von Felix Thiemann am 18.07.2017 Weiter lesen ❯

BSG: Kein Elterngeld für Urlaubs- und Weihnachtsgeld

Heute stelle ich eine aktuelles Urteil des Bundessozialgerichts vom 29.06.2017 (Aktenzeichen: B10 EG 5/16 R) vor, das junge Eltern, die in die Elternzeit gehen, wenig begeistern wird. Nach der Entscheidung der Kasseler Richter werden Weihnachts- und Urlaubsgeldzahlungen bei der …

Geschrieben von Felix Thiemann am 02.07.2017 Weiter lesen ❯

Höhere Pfändungsfreigrenzen ab Juli 2017

Ab 1. Juli 2017 gelten höhere Pfändungsfreigrenzen für Arbeitseinkommen . Demnach steigt der monatlich unpfändbaren Grundbetrag von derzeit 1.073,88 € auf 1.133,80 €. Die Pfändungsfreigrenze erhöht sich entsprechend der Anzahl der Personen, …

Geschrieben von Felix Thiemann am 26.06.2017 Weiter lesen ❯

Abmahnung: Wann haben Arbeitnehmer Anspruch auf Entfernung aus der Personalakte?

ich wundere mich im Rahmen meiner arbeitsrechtlichen Beratungen immer wieder, wie unsorgfältig Abmahnungen oft sogar von großen und renommierten Unternehmen erstellt werden. Dabei sollte sich eigentlich inzwischen herumgesprochen haben, dass in aller Regel eine …

Geschrieben von Felix Thiemann am 25.06.2017 Weiter lesen ❯